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Liebe Mitglieder und Interessierte!
Alle Jahre wieder und doch immer wieder anders. Dieses Jahr allerdings ganz besonders anders.
Die plötzlich mit Blick auf unsere Zukunft für alle erkennbaren Unsicherheiten haben vieles in Frage gestellt.
Viel bislang so Selbstverständliches ist auf einmal gar nicht mehr so. Was dem einen ein Grund zum Nachdenken wurde, ist bei dem anderen schon eine wirkliche Bedrohung. Erstaunlich aber, mit welcher Beharrlichkeit dann wieder staatsverantwortliche Personen an einmal getroffenen Entscheidungen
festhalten. „Zu wenig Schilder für ein Tempolimit “ so die Äußerung unseres Bundesverkehrsministers im April, zur Freude aller Comedy Shows in diesem Jahr. Auch wenn dies wohl mehr auf den Aufwand für eine auf nur drei Monate begrenzte Maßnahme abzielte, steht diese schlichte Aussage jetzt für
deutlich mehr. Nämlich noch mehr des alten. Weil die E-Mobilität befördert werden soll, werden neue Autobahnen und Straßen jetzt ein Beitrag zum Klimaschutz. Mit dem im Koalitionsvertrag der jetzigen Regierung in Aussicht gestellten sogenannten Dialogprozess zu einem Infrastrukturkonsens war von
vielen Verbänden die Erwartung verknüpft worden, die vorhandenen Planungen unter den jetzt veränderten Bedingungen neu zu betrachten. Eine erste Veranstaltung Anfang dieses Monates brachte Ernüchterung.
Über zukünftige Bundesverkehrspläne ab 2040 kann diskutiert werden. Eine Überprüfung des jetzt gültigen und des ihm zugrundeliegenden Bedarfsplans findet nicht statt. Statt den wegen der vielen Straßenbauprojekte umwelt- und klimaschädlichen Bundesverkehrswegeplan 2030 infrage zu stellen, will der Bundesverkehrsminister nur einen Dialog über einen Mobilitätsplan 2040 führen, nach Verwirklichung des BVWP 2030. Mit dem in diesen Tagen neu vorgelegten Planungsbeschleunigungsgesetz soll auch der Neubau geplanter Autobahnen und Bundesstraßen gesichert werden. Für unser Ziel, die B239n zu verhindern ist es deshalb zurzeit scheinbar noch schwieriger geworden, eine Einschätzung zu bekommen, wo es hingehen wird. Der Bauabschnitt zwischen A2 und Werler Krug in Bad Salzuflen steht vor dem
Feststellungsbeschluss und der damit verbundenen Baufreigabe. Gemeinsam mit anderen Personen und Verbänden vor Ort, sollte es gelingen, noch Sand ins Getriebe zu werfen. Wir planen auch deshalb sehr bald, in den letzten Januartagen 2023 eine Mitgliederversammlung einzuberufen und werden dazu
dann noch einladen. Jetzt aber wünschen wir Euch Allen und Euren Liebsten schöne Weihnachtstage
und ein gutes Jahr 2023.
B 239n Nein danke! e.V.
Der Vorstand
