Stellungnahme der BI zur Projektnummer 290

Nr. 290 B 239 S-OU Lage - (B 66-B 239 S)

Projektnummer B66-G30-NW-T2-NW
Bundesland Nordrhein-Westfalen
Straße B 239
Verbindungsfunktionsstufe 0/1 Nein
Anzahl der Teilprojekte 0
Länge 3,9 km
Bautyp(en), Bauziel(e) 3-streifiger Neubau
Planungsstände Vorentwurf in Bearbeitung seit 24.11.2011
Künftige mittlere Verkehrsbelastung
im Planfall 2030 12.000 Kfz/24h

http://www.bvwp-projekte.de/strasse/B66-G30-NW-T2-NW/B66-G30-NW-T2-NW.html

Ein Bedarf für die OU Lage besteht nicht.

Die der Anmeldung zugrunde gelegte Notwendigkeit

Die Argumentation im PRINS Dokument ist nicht stichhaltig.

Die B66 ist für einen weiteren durchgängigen Aus- bzw. Neubau nicht vorgesehen, das weitere Teilstück des übergeordneten Projektes B 66 Bielefeld-Ost - Großenmarpe (A 2- B 1n), der Abschnitt B 66 Lage - Lage - Lemgo (B 238a - B 238n) wird „zugunsten anderer Projekte zurückgestellt.“ (laut PRINS).

Weiterhin ist festzustellen, dass es dieses nur 3,9 km lange Teilstück eines insgesamt 17,4 km langen Gesamtprojekts (vgl. Nr. 283) so bisher noch nicht gab und erst mit dem Entwurf des BVWP publik geworden ist. Es entspricht weitgehend dem, was eine äußerst knappe Mehrheit des Rates der Stadt im Jahr 2012 beschlossen hat.

Straßen..NRW hat im Gegensatz dazu jedoch immer betont, dass die Straße im Gesamtpaket zu behandeln sei, also gemäß der jetzt im BVWP-Entwurf Nr.284, die allerdings nicht weiter untersucht wurden.

Auch das von der Stadt Lage mit Erstellung des Verkehrsentwicklungsplanes VEP beauftragte Büro shp-Ingenieure aus Hannover hat diesem Teilstück allein keinen Verkehrswert zugeschrieben.

Belegbare Fehler in der Ermittlung der Bedarfsgrundlage und weiterer Verkehrsprognosen

Im Jahr 2000 wurde für die seit 1996 neu konzipierte B239N / B66N eine Verkehrsprognose für 2015 als Planungsgrundlage von Straßen.NRW erstellt. Diese Prognose hat sich mittlerweile als deutlich zu hoch herausgestellt. Zwischen den Jahren 2000 und 2010 ist das Verkehrsaufkommen entgegen der ursprünglichen Prognose an drei von vier Ortseingängen von Lage sogar rückläufig gewesen. (Vgl. Verkehrsstärkenkarten Straßen.NRW im Anhang)

In einer 2008 von DTV-CONSULT für Straßen.NRW erstellten Prognose für das Jahr 2025 revidiert und deutlich nach unten korrigiert.

In einem weiteren Gutachten aus dem Jahr 2010 derselben Gutachter sind die Prognosezahlen für 2025 teilweise wieder höher (Vgl. Anhang), allerdings liegt dieser neuen Verkehrsprognose zugrunde, dass die Ortsumgehungen Helpup und Kachtenhausen im Zuge der B 66 existierten – was nicht zutrifft: Diese beiden Ortsumgehungen werden im BVWP 2015 nicht mehr aufgeführt (siehe PRINS B66-G30-NW).

Durch diesen Planungsfehler ist die Grundlage für die Planung nicht nur des Teilstückes B66-G30-NW-T2-NW, sondern auch für die Planung des Gesamtprojektes B239-G20-NW hinfällig, weil durch den Wegfall zusätzlicher Verkehrsmengen aus Richtung Bielefeld das Teilstück B239-G20-NW-T1-NW keinen eigenständigen Verkehrswert mehr erreicht. In Folge ist die Gesamtplanung B239-G20-NW ebenfalls in Frage zu stellen.

Zudem wird in der Verkehrsverflechtungsprognose 2030 des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur auf Seite 298 ein deutlicher Rückgang des Verkehrs in Lippe um 10% prognostiziert.

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