Autor: Suermann

Erneut hat Professor Haller vom beauftragten Büro SHP Ingenieure aus Hannover bei der Vorstellung des Verkehrsentwicklungsplans (VEP) am 12. November 2015 deutlich gemacht, dass die vom Rat der Stadt Lage bevorzugte Lösung einer nur südwestlichen Teilumgehung nicht sinnvoll ist: „Niemand gäbe dafür Geld!“.

Im nächsten Artikel direkt darunter berichtet(e) die Landeszeitung, dass Straßen.NRW beabsichtige, den Straßenentwurf zur Ortsumgehung bis Ende des Jahres an die beiden Bundes- und Landesverkehrsminister zur Genehmigung zu schicken.

 

Anlass genug für die drei Bürgerinitiativen gegen die Ortsumgehung Lage bei Straßen.NRW und der Stadt Lage nachzufragen, wie die weitere Planung aussehen soll.

 

Die obige Feststellung von Prof. Haller erachten die drei Bürgerinitiativen im Übrigen als ziemlich peinlich für die Befürworter im Rat der Stadt Lage. Die Sinnhaftigkeit der Realisierung nur eines Straßenteilstücks haben sie von Anfang an bezweifelt. Das Gutachten zur Verkehrsentwicklung bestätigt so im Nachhinein die Argumentation der Bürgerinitiativen!

Ist das auch der Grund, warum der VEP der Öffentlichkeit trotz gegenteiliger Ankündigung von Herrn Paulussen seit Wochen vorenthalten wird?

 

Ob Straßen.NRW weiterhin an der B239 neu plant, zeigt uns im nächsten Jahr wohl der neue Bundesverkehrswegeplan. Als Lösung stellt sich dabei offenbar heraus, dass die B 239 zunächst nur von der Detmolder Straße bis zur Düwelsmühle geführt werden soll. Diese Lösung würde aufgrund des rechtwinkligen Anschlusses  an die Schötmarsche Straße sicherlich eine Ampellösung erfordern. Damit würden die 2-3 Minuten Zeitgewinn durch die Umfahrung von Lage bereits wieder zunichte gemacht. Den dort entstehenden Stau möchte man sich gar nicht vorstellen.

 

Der Bauabschnitt von der Bielefelder Straße (B 66) bis zur Düwelsmühle wurde vom Rat der Stadt Lage im damaligen, unter kuriosen Begleitumständen herbeigeführten Beschluss als „nur sehr bedingt darstellbar“ eingestuft. Zu befürchten ist daher, dass die Befürworter dieser Lösung weiter versuchen werden, wieder nur dieses Teilstück von der Detmolder Straße bis zur Bielefelder Straße zu realisieren, obwohl der beauftragte Verkehrsplaner diese ‚Lösung‘ bereits als nicht zielführend verworfen hat.

 

In Anbetracht von Milliardensummen, die bereits heute nur für die Erhaltung unserer maroden Straßen und Brücken fehlen,der damit äußerst geringen Realisierungschancen dieses Straßenprojekts und der immensen Eingriffe in Natur und Umwelt erwarten die drei Bürgerinitiativen, dass nun endlich wieder der Realitätssinn Einkehr hält und die vielen sinnvollen Vorschläge Professor Hallers zur innerstädtischen Verkehrsberuhigung und Verkehrsentwicklung aufgegriffen werden.

 

Das hilft allen Bürgern der Stadt Lage - sogar zeitnah!

 

B239n-Nein Danke  - B 66n-ohne uns ! - Gegen die C-Trasse der B 239n

 

Zum „Kandidaten-Check“ der Bürgermeister -Kandidaten der Stadt Lage in der LZ vom 2. September

Die Antworten von Bürgermeister Liebrecht zur Ortsumgehung im Kandidaten-Check zeigen, dass er nicht nur „seit 2012 vom Land NRW nicht mehr viel gehört“ hat, sondern weiterhin die zeitnahe Umsetzung lediglich des Teilstücks um das alte Dorf Ehrentrup herum anstrebt.

Entgegen seiner Behauptungen würde diese ‚Lösung‘ nach Ansicht der Bürgerinitiativen gegen die Ortsumgehung Lage aber keine wesentlichen Entlastung der Innenstadt bringen, sondern vielmehr das Gegenteil bewirken, weil der Verkehr in Richtung Bad Salzuflen weiterhin durch die Innenstadt führe.

Dagegen zeigt die Antwort von Herausforderer Roetzel:„Wenn Umgehungsstraße, dann ganz oder gar nicht!" schon mehr Verständnis für die Problematik. Er ignoriert dabei aber leider, dass es diese „ganze Lösung“ nur gegen den Widerstand der betroffenen Bevölkerung geben würde.

 

Kurz vor dem „Kandidaten-Check“ hatten die drei Bürgerinitiativen einen „Offenen Brief“ an die beiden Kandidaten und die Presse geschickt und den beiden Kandidaten darin einige kritische Fragen zur Ortsumgehung Lage gestellt.

„Eine Woche später haben wir leider noch keine Reaktion bzw. Antworten der Kandidaten auf unsere Fragen erhalten. Sieht so Demokratieverständnis aus, indem man die Sorgen der von einer geplanten Ortsumgehung Betroffenen einfach ignoriert?“ so Horst Gerbaulet, Vorsitzender der Bürgerinitiative „B 239n-Nein Danke!“

Die Initiativen erwarten jedenfalls, dass Straßen.NRW seine neuen Pläne schon bald auf den Tisch legen wird. Dann wird sich voraussichtlich zeigen, dass sich die Straßenpläne nur unwesentlich verändert haben. Das hätte zur Folge, dass die alten Diskussionen wieder aufflammen werden.

Nur zur Erinnerung: In Lage haben sich rund 3500 Wählerinnen und Wähler gegen die Ortsumgehung ausgesprochen. In den betroffenen Ortsteilen entspricht das teils mehr als einem Drittel der Bevölkerung. Wir fragen uns daher: „Kann man eine sinnvolle Lokalpolitik und „Bürgerbeteiligung“ gegen den ausdrücklichen Wunsch einer derart großen Wählergruppe betreiben?“ so Heide Ritter, Vorsitzende der Bürgerinitiative „Gegen die C-Trasse der B 239n“.

Die Gegner der Ortsumgehung  werden jedenfalls sehr genau hinschauen, wie sich der Rat der Stadt Lage zu den neuen Planungen von Straßen.NRW verhalten wird.

Sollten die Argumente und der Widerstand der Bürgerinitiativen weiter ignoriert werden und weiter nur der Abschnitt um Ehrentrup herum zeitnah umgesetzt werden soll, wie es der Bürgermeister gerne hätte, dürften diese Überlegungen spätestens vor Gericht scheitern. Nur zur Erinnerung: Schon vor mehr als 30 Jahren hatten die Richter in ihrem Urteil festgestellt, dass die Realisierung nur eines Teilabschnittes der Straße keinen Sinn mache. Das Gleiche hat im Übrigen auch das durch die Stadt Lage mit der Erstellung des Verkehrsentwicklungsplanes beauftragte Büro shp-Ingenieure festgestellt!

„Aus Sicht der Bürgerinitiativen ist es daher höchste Zeit, endlich an den Alternativen zu arbeiten!“ so Gerd Bicker von der Initiative „B 66n-ohne uns!“

 

Vielleicht löst ja auch der geplante neue Bundesverkehrswegeplan das Problem, wenn er der Straßenplanung um Lage keinen ausreichenden Verkehrswert zuerkennt.

Die Bürgerinitiativen bieten weiterhin allen Parteien an, sich mit ihnen ernsthaft über die Planungen und deren Alternativen zu unterhalten.

3BIs

Bürgermeisterwahl 2015 - und keiner geht hin?

Eigentlich sollte doch die "Wahl eines neuen Bürgermeisters" Anlass genug sein für eine aktuelle Ortsbestimmung der lokalen Parteien und Gruppierungen. Schließlich repräsentieren die beiden BM - Kandidaten das gesamte politische Spektrum in Lage.

Tatsächlich wichtige aktuelle Themen der Stadtpolitik (Innenstadtgestaltung, Verkehrsentwicklungsplan, Demographie....) blieben bisher im Wahlkampf eher Randthemen oder wurden von beiden Kandidaten offenbar ganz bewusst gemieden. Extrem auffällig ist die Vermeidung des Reizthemas "Umgehungsstrasse" bei Bürgermeister Liebrecht. Seitdem die 3 Bürgerinitiativen das Thema mit diversen Veranstaltungen in den Vordergrund gerückt haben, ist von Liebrecht nichts mehr dazu zu hören. Er wird wissen, warum er einen großen Bogen um dieses Thema macht?

Leider lässt auch der gemeinsame Kandidat von Grünen und SPD  -  Bernd Roetzel -  die Gelegenheit für eine klare Positionierung in der Frage "Sinn und Unsinn der Umgehungsstrasse"  verstreichen. Damit könnte er sich beim Wähler als Alternative zum Amtsinhaber profilieren. Ohne klare Trennung zum Mitbewerber wird es für den Herausforderer sicher schwer werden, die erforderlichen Stimmen einzufahren? Wie das redensartliche Kaninchen vor der Schlange zu stehen ist bestimmt die falsche Wahlkampftaktik - eine klare Konfrontation und Positionierung würde hier dem bisher "faden" Wahlkampf in Lage und der politischen Perspektive nach der Wahl gut tun. In diesem Sinne wenden sich die 3 Bürgerinitiativen mit diesem offenen Brief an die beiden BM - Kandidaten und erwarten Antworten....

 

BÜRGERINITIATIVEN

B 239n-Nein Danke - B 66n-ohne uns ! - Gegen die C-Trasse der B 239n

OFFENER BRIEF an die beiden Bürgermeister-Kandidaten der Stadt Lage

In den Sommerferien 2015 wurde darüber berichtet, dass zwei Straßenabschnitte der geplanten Ortsumgehung (OU) Lage durch Landesverkehrsminister Groschek in ihrer Dringlichkeit hoch gestuft worden seien.

Auch der scheinbar ad acta gelegte Abschnitt Lage-Lemgo läge nun wieder ganz vorn, lediglich mit der Fußnote „vorbehaltlich kommunalpolitischer Entscheidung vor Ort“ versehen.

Grund genug für die drei Bürgerinitiativen (BIs) gegen die OU Lage in einem offenen Brief an die beiden Bürgermeisterkandidaten (BGM-Kandidaten) hier nachzufragen.

An Bürgermeister Liebrecht zuerst die Frage: „Wie kommt es, dass die Ortsumgehung Lage in Ihrer Wahlbroschüre mit keinem Wort erwähnt wird, obwohl Sie doch deren dringende Notwendigkeit (früher) immer wieder betont haben?“

Und weiter: „Wie kommt es, dass der Streckenabschnitt Bad Salzuflen-Waddenhausen der geplanten OU Lage, den Sie noch vor Kurzem als „für den Rat vom Tisch“ (LZ 18.07.2015) bezeichnet haben, nach der neuesten Prioritätenliste des Landesverkehrsministers nun „vorrangig“ umgesetzt werden soll, falls hierbei der „Abstand zu den Baggerseen“ eingehalten wird?“

„Laut dem oben genannten Artikel wollen Sie „seit einem Jahr nichts mehr von Straßen NRW gehört“ haben. Bedeutet dies, dass Sie bei den aktuellen Planungen des Landes gar nicht einbezogen wurden?“

Nun zu den Fragen an den Bürgermeisterkandidaten Herrn Roetzel. „Sollte eine Umgehungsstraße kommen, dann entweder ganz oder gar nicht“ – so äußerten Sie sich im Sommer in der LZ.

Frage: „Ist das nach wie vor die von Ihnen favorisierte Lösung? Sie wollten die Argumente der BIs ernst nehmen, hatten Sie gesagt.“

Weitere Frage: „Was halten Sie davon, dass der Minister die Realisierung der Straße im Bereich Waddenhausen nach der neuesten Prioritätenliste nicht mehr von der Akzeptanz in der Bevölkerung abhängig machen will?

Frage an beide Kandidaten:
1.        Wie würden Sie reagieren, wenn Straßen.NRW kurz nach der Wahl seine Pläne auf den Tisch legt und diese - trotz der bekannten Probleme – lediglich die bekannten Trassenverläufe enthielten?

2. In Lage haben sich rund 3500 Wählerinnen und Wähler gegen die Ortsumgehung ausgesprochen. In den betroffenen Ortsteilen entspricht das teils mehr als einem Drittel der Bevölkerung. Kann man sinnvoll Lokalpolitik und „Bürgerbeteiligung“ gegen den ausdrücklichen Wunsch einer derart großen Wählergruppe betreiben?
3. Ist die Forderung nach einer Ortsumgehung angesichts des Sanierungsstaus bei den vorhandenen Straßen und Brücken, der erheblichen Eingriffe in Natur und Landschaft, vor allem in der Werreaue sowie des demografischen Wandels überhaupt noch zeitgemäß?
4. Was wollen Sie in Ihrer Amtszeit als Bürgermeister erreichen, um die Innenstadt Lages attraktiver zu machen – Stichwort Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept - und um konkrete Verbesserungen der Verkehrssituation zu erzielen?
5. Wie erklären Sie sich, dass der Verkehrsentwicklungsplan, der schon vor einem Jahr fertig sein sollte, immer noch unter Verschluss ist?

Die Diskussion um die Umgehungsstrasse B239neu ist derzeit wohl in der Lokalpolitik unerwünscht? Ist ja auch Wahlkampf - da passt dann auch ins Bild, dass der eigentlich laut Homepage Stadt Lage "voraussichtlich im Frühjahr 2014" vorliegende Verkehrsentwicklungsplan nun erst "nach Beschlussfassung durch den Rat" veröffentlicht wird. Wir gehen davon aus, das diese Beschlussfassung vor der Bürgermeisterwahl stattfindet? Nach dem Treffen der 3 BI´s mit Bürgermeisterkandidat Bernd Roetzel hat dieser seine "Standpunkte" um eine deutliche Aussage zur Umgehungsstrasse ergänzt. Siehe dazu: http://www.bernd-roetzel.de/umgehungsstrassen/

Vor diesem Hintergrund reagieren nun die 3 BI`s auf verschiedene Reaktionen aus der Lagenser Lokalpolitik - nachfolgend der ungekürzte Artikel:

Bürgerinitiativen

'Gegen die C- Trasse der B 239n'
'B 239n- Nein Danke' und
'B 66n- ohne uns!'

 

Zu verschiedenen Reaktionen in der LZ nach der Pressemitteilung der drei Bürgerinitiativen

Liest man die Antwort von Bürgermeister Liebrecht auf eine Anfrage der LZ, gewinnt man den Eindruck, dass der Bürgermeister gerne „den Ball flach halten möchte“. Ein Grund mehr für die Bürgerinitiativen gegen die geplante Ortsumgehung aus Ehrentrup, Heiden und Waddenhausen nachzufragen.

Der Ratsbeschluss vom 21. Juni 2012 sei bindend, so der Bürgermeister. Richtig!  Aber was wurde damals, mit den Stimmen der BBL, eigentlich beschlossen?  Dessen Chef Herr Walter warf den BI‘s kürzlich wieder eine „Phantomdiskussion“ vor. Diese Frage von Gerd Bicker von der BI aus Heiden muss er sich daher gefallen lassen: „Warum hat Herr Walter dann überhaupt für die Planung gestimmt?“ Ehrlicher wäre es aus Sicht der BI’s gewesen, wenn er sich zumindest der Stimme enthalten hätte.

Anders als Herr Walter meint, hat die Stadt Lage sehr wohl ein Mitspracherecht, wenn es um ihre kommunale Planungshoheit geht. Gegen den Willen der Stadt würde Straßen.NRW die Straße daher nie bauen!

Die geplante Umgehungsstraße  ist auch kein Phantom wie Herr Walter es gerne hätte, sondern Planungsrealität; denn Straßen.NRW wird spätestens nach den Bürgermeisterwahlen  seine Pläne auf den Tisch legen und die Politiker dann um Zustimmung bitten.

So kann es passieren, dass die Diskussion schneller wieder aufflammt, als es den Lokalpolitikern lieb ist, die heute – hinter vorgehaltener Hand – behaupten: „Die Straße kommt sowieso nicht!“

Weiter sieht Bürgermeister Liebrecht den Bau einer „Entlastungsspange“ rund um das alte Dorf Ehrentrup als realisierbar an, obwohl sich hier über 2000 Bürger vehement gegen die Straße ausgesprochen haben. „Warum gesteht er den Ehrentrupern nicht das zu, was er den Waddenhausenern gegenüber einräumt, nämlich dass es auch in Ehrentrup nicht die notwendige Zustimmung für die Straße gibt?“ fragt Horst Gerbaulet, Vorsitzender der Ehrentruper Initiative.

Würde die Straße am Bielefelder Berg enden, wie es dem Bürgermeister scheinbar vorschwebt, fangen die Probleme nach Ansicht der BI‘s für viele Kernstadtbewohner erst an. Mangels Fortführung in Richtung Düwelsmühle müssten die auf die Umgehungsstraße gelockten Autofahrer dann doch wieder durch die Innenstadt nach Bad Salzuflen fahren.

Zum zweiten Satz des Bürgermeisters, dass der Streckenabschnitt Bad Salzuflen-Waddenhausen für den Rat dagegen vom Tisch sei, fragt Heide Ritter von der BI aus Waddenhausen: „Meint der Bürgermeister damit auch den Abschnitt von der Bielefelder Straße bis zur Düwelsmühle?“; denn auch dieser Abschnitt ist durch Straßen.NRW in der Planung. Das weiß vermutlich auch Bürgermeister Liebrecht, obwohl er nach eigener Aussage seit einem Jahr nichts mehr von Straßen NRW gehört habe.

Wie Herr Roetzel auf seiner Homepage schreibt, bestünde mit der von Bürgermeister Liebrecht favorisierten Teillösung von der Detmolder bis zur Bielefelder Straße die Gefahr, dass einzelne „unvollendete Teilstücke dauerhaft zementiert würden, ohne Lage wirklich zu entlasten“. Dieser Feststellung können die drei Bi‘s nur zustimmen.

Bürgermeisterkandidat Roetzel sagt weiter, dass die Straße ganz oder gar nicht kommen müsse. Da nach Ansicht der BI‘s aber „ganz“ nicht funktioniert, weil die ortsferne D-Trasse von Straßen.NRW  aus verschiedenen Gründen  abgelehnt wird, bleibt nur „gar nicht“!

Wenn aber beide Bürgermeisterkandidaten die aktuell von Straßen.NRW  geplante  C-Trasse in Waddenhausen ablehnen, wie soll dann die Straße gebaut werden?

Fazit der BI‘s: Mit Ausnahme der Grünen hat bisher keine Partei die Sinnhaftigkeit der Straße in Frage gestellt du und sich gegen die Ortsumgehung ausgesprochen.

Ein unscheinbarer Artikel in der Lippischen Landeszeitung enthält wichtige Informationen; denn darin steht, dass es zur Ortsumgehung eine "faunistische Untersuchung" geben soll. Mit der Fertigstellung des Fachbeitrags ist erst nach Oktober 2013 (!) gerechnet. Das bedeutet, dass es erst danach wesentliche Neuigkeiten zur geplanten Strasse geben wird. Der vorgesehene landschaftspflegerische Begleitplan ist Teil des Strassen-Entwurfs, der voraussichtlich 2014 dem NRW - Verkehrsminister vorgelegt werden sollen.

Interessant auch, dass die Untersuchungen laut Herrn Paulussen von der Detmolder Straße über den Bielefelder Berg bis nach Bad Salzuflen gehen werden. Also scheinbar nicht nur bis zur Düwelsmühle, sondern bis zur Stadtgrenze Bad Salzuflen, also inklusive des 2. Abschnitts, der ja bekanntlich von der Stadt Lage "nur zur Kenntnis genommen wurde". Die Waddenhausener  sollten also wachsam sein!...